Das neue österreichische Vertragsbedienstetengesetz inkl. 26. Erg.-Lfg.
Gabriele Steininger
Das neue österreichische Vertragsbedienstetengesetz mit 26. Ergänzungslieferung
Autorin: Steininger
Das verlässliche und übersichtliche Nachschlagewerk zum Vertragsbedienstetengesetz enthält auch wichtige Erläuterungen zum VBG sowie Auszüge von Nebenvorschriften und befindet sich auf dem Stand April 2019. Ausgewählte Neuerungen:
• Einarbeitung der 1. und 2. Dienstrechts-Novelle 2018 in BDG und GehG
o Vereinheitlichung der Regelungen zum Geschenkannahmeverbot und Regelung der Teilnahme an Veranstaltungen im dienstlichen Zusammenhang
o Abfertigung für so genannte Antragsbeamtinnen und -beamte
• Einarbeitung der Dienstrechts-Novelle 2019: Verankerung des „persönlichen Feiertags“ im Dienstrecht
• Anpassungen an die DSGVO durch das Materien-Datenschutz-Anpassungsgesetz
• Brexit-Begleitgesetz 2019: Verhinderung der Ex-lege-Auflösung des Dienstverhältnisses von britischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern im Falle eines „Brexit“ ohne Austrittsabkommen
• Berücksichtigung des valorisierten Referenzbetrags
• Anpassungen im BMSVG an die Einführung der monatlichen Beitragsgrundlagenmeldung im ASVG