Das Parlamentswahlrecht als rechtsstaatliche Grundlage der Demokratie
Andreas Glaser, Lorenz Langer
Ist ein Rechtsstaat ohne Demokratie möglich? Oder: Kann die Demokratie
ohne rechtsstaatliche Rahmenbedingungen existieren? Die aus einer im Mai
2019 an der Universität Zürich durchgeführten Tagung hervorgegangenen
Beiträge beleuchten die Wechselwirkungen zwischen Rechtsstaat und
Demokratie anhand der Parlamentswahlen in Österreich und der Schweiz.
Dabei wird sowohl auf die rechtsstaatlichen Bezüge der Prinzipien des
Wahlrechts unter Berücksichtigung des internationalen Rechts als auch auf
konkrete Problemfelder bei dessen Ausgestaltung und Umsetzung eingegangen.
Behandelt werden gemeineuropäische rechtsstaatliche Standards,
Vorgaben für die Zusammensetzung des Wahlvolks, Wahlrechtsgrundsätze
wie die Gleichheit der Wahl und die Reinheit der Wahl, das Verfahren der
Stimm abgabe und der Rechtsschutz in Wahlsachen.
