Das Rechtsgüter-Trilemma
Von der Legitimität staatlichen Strafens am Beispiel der Völkermordleugnung
Claudia Bernhard
Die Frage, welches Verhalten in einem Rechtsstaat bestraft werden darf, ist für jedes Rechtssystem zentral. Im deutschsprachigen Raum wird diese Frage gemeinhin mit der Rechtsgütertheorie beantwortet, wonach ein Staat nur denjenigen bestrafen darf, der ein Rechtsgut verletzt. Dennoch lassen sich im Strafgesetzbuch Tatbestände finden, die kein klassisches Rechtsgut schützen. Ein oder vielleicht sogar das Beispiel für einen solchen Tatbestand ist das Verbot der Völkermordleugnung. Im vorliegenden Buch wird die Rechtsgütertheorie am Beispiel dieses Tatbestandes kritisch beleuchtet. Dabei werden in der Form eines Trilemmas drei Möglichkeiten gegeneinander ausgespielt: Entweder muss der Tatbestand selbst aufgehoben werden; oder der Rechtsgutsbegriff muss so ausgedehnt werden, dass das Verbot der Völkermordleugnung trotz allem über die Rechtsgütertheorie begründet werden kann; oder aber die Rechtsgütertheorie muss verworfen und die Legitimation staatlichen Strafens auf eine neue Grundlage gestellt werden. Durch diese Trilemma-Struktur können die einzelnen Ebenen der Problematik herauskristallisiert, gegeneinander abgewogen und einer vertieften Analyse unterzogen werden. Mit ihrem «Rechtsgüter-Trilemma» gelingt es der Autorin, die rechtsphilosophisch vertrackte Problemstellung auf einen letzlich überraschend einfachen Nenner zu bringen. Gleichzeitig vermag sie grundlegende Fragen zur Legitimation staatlichen Strafens mit politisch hochaktuellen Fragen rund um die Völkermordleugnung zu verbinden.
