Das Strukturkrisenkartell – ein taugliches Instrument zur Krisenbewältigung?
Heitmann
Die Volkswirtschaften der westlichen Industrienationen sind in den letzten Jahren von Strukturkrisen gekennzeichnet gewesen. In der wirtschaftspolitischen Diskussion hat das Strukturkrisenkartell als Instrument zur Überwindung dieser Krisen nur eine untergeordnete Bedeutung gespielt. Erstmals seit dem Inkrafttreten des GWB ist im Jahre 1983 ein Strukturkrisenkartell vom Bundeskartellamt erlaubt worden. Auch die EG-Kommission hat den strukturellen Problemen in den Mitgliedsstaaten mit dem Erlaß von Wettbewerbsregeln Rechnung getragen, die eine Freistellung eines Strukturkrisenkartells nach Art. 85 Abs. 3 EWGV zulassen. Gegenstand der Untersuchung ist es, die Wirkungsweisen eines solchen Kartells herauszuarbeiten sowie dessen rechtliche Grenzen aufzuzeigen.
