Deliberativer Föderalismus
Analyse der Beratungen zur Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Annika Sattler
Die Analyse untersucht den Zusammenhang zwischen Prozess und Ergebnis bei Verfassungsreformen in föderalen Mehrebenensystemen. In der Studie wurden empirische Erkenntnisse darüber generiert, unter welchen Bedingungen Verfassungswandel erfolgreich ist. Ferner wurde untersucht, ob und wie sich die deliberative Demokratietheorie zur Erklärung der beobachteten Prozesse eignet.
Mit der Studie liegen vergleichende Erkenntnisse für zwei Reformprozesse der Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland vor. Neben der empirischen Aufarbeitung der Föderalismuskommissionen I und II wird ein Analyserahmen für Verfassungswandel vorgelegt, der erstmals die deliberative Demokratietheorie auf Aspekte der Verfassungsreform bezieht, den gesamten Reformprozess sowie sowohl die institutionelle als auch die akteursspezifische Ebene in den Blick nimmt.
Das Buch richtet sich in erster Linie an Wissenschaftler. Es informiert erstens empirisch über die jüngsten Reformen der Bund-Länder-Finanzverfassungen. Für den theoretisch interessierten Leser werden hier zweitens Ideen aufgezeigt, wie sich die deliberative Demokratietheorie auf die Aspekte der Verfassungsforschung empirisch anwenden lässt.
