Demokratie «auf europäisch»
Möglichkeiten und Grenzen einer supranationalen Demokratie am Beispiel der Europäischen Union
Olaf Leiße
Mit den Römischen Verträgen wurde 1957 der Grundstein zu einer weltweit einmaligen supranationalen Organisation gelegt, doch nimmt die notwendige politische Vertiefung der Europäischen Union erst langsam Konturen an. Im ersten Teil der Studie werden zunächst politikwissenschaftliche Konzeptionen sowie Verträge und Verfassungsentwürfe für die EU auf ihre Demokratievorstellungen hin untersucht. Im anschließenden Analyseteil werden klassische Bereiche der Demokratietheorie anhand der Grundrechtsentwicklung sowie Elitenbildungs-, Identitäts- und Legitimationsprozesse thematisiert. Daran anknüpfend wird ein institutionelles Arrangement für die Europäische Union vorgestellt, das ein Mischverhältnis von parlamentarischer Repräsentation und direktdemokratischen Elementen vorsieht. Im abschließenden Ausblick werden Möglichkeiten und Grenzen einer zukünftigen Demokratisierung der EU aufgezeigt.
