Demokratie einfach machen
Ein Update für unsere Politik
Gregor Hackmack
Unsere Demokratie steckt in einer Vertrauenskrise. Aus einem einfachen Grund, sagt Gregor Hackmack, Demokratieaktivist und Mitbegründer der Plattform abgeordnetenwatch.de: Parlamente bilden gesellschaftliche Mehrheiten nicht mehr ab. Unsere Abgeordneten treffen zu viele Entscheidungen zugunsten einer gesellschaftlichen Elite.
Über manche Fragen herrscht längst ein breiter gesellschaftlicher Konsens. Doch warum lassen Vermögenssteuer oder ein Gesetz gegen Kapitalflucht so lange auf sich warten? Warum werden große Bauprojekte immer wieder über die Köpfe der Bürger hinweg beschlossen – und fehlgeplant? Hackmack stellt ein probates Mittel gegen Intransparenz, Entfremdung und Oligarchiebildung vor: mehr direkte Demokratie.
In Hamburg setzt er die bereits mit durchschlagendem Erfolg um: Vier Volksentscheide und zwei Verfassungsänderungen haben er und seine Mitstreiter initiiert. Mit vielen Beispielen belegt Hackmack, wie die Bürger durch ein konsequentes Transparenzgesetz, bundesweite Volksentscheide und ein personalisiertes Wahlrecht, das es erlaubt, Menschen und nicht Listen zu wählen, die Kontrolle über politische Entscheidungsprozesse zurückgewinnen können. So wird Demokratie wieder wirklich repräsentativ!
