Der „Europäische Sozialkonsens“ als Instrument zur Stärkung des „Europäischen Sozialmodells“.
Vom politischen Postulat zur eigenständigen sozialpolitischen Säule.
Regine Prunzel
Das Europäische Sozialmodell wird zwar auf allen Ebenen diskutiert und regelmäßig auf die Agenden der EU-Ratspräsidentschaften gesetzt – eine wirkliche Definition besteht allerdings noch nicht.
Die Autorin hat sich zum Ziel gesetzt, hier für mehr Klarheit zu sorgen, indem sie fachübergreifend erstmals die Eckpfeiler des Sozialmodells definiert. In einem zweiten Schritt wird untersucht, ob mit Hilfe des nunmehr präziser gefassten Europäischen Sozialmodells das soziale Europa tatsächlich gestaltet werden kann. Regine Prunzel widerlegt die bislang überwiegend vertretene Ansicht, dass aufgrund primärrechtlicher Kompetenzbegrenzungen die soziale Dimension nur eingeschränkt weiterentwickelt werden kann. Ausführlich wird an Hand zahlreicher Beispiele dargestellt, dass die vertragsrechtlichen Grundlagen dazu sehr wohl ausreichen, wenn nur ein entsprechender politischer Wille vorhanden ist. Im dritten Teil entwirft die Autorin dann ein vollständig neues Modell zur Weiterentwicklung des sozialen Europas – den „Europäischen Sozialkonsens“. Dieser neue praxisorientierte Ansatz erlaubt es, die soziale Dimension Europas ohne Primärrechtänderung zu konkretisieren und ihr neuen Raum zu geben.