Der Sicherheitentreuhänder im Rahmen von True-Sale-Verbriefungen
Friedrich Schlimbach
Im Rahmen von Verbriefungstransaktionen kommt dem Sicherheitentreuhänder eine besondere Bedeutung zu. Seine Aufgabe ist es, die Investoren vor den Risiken einer Insolvenz der Zweckgesellschaft zu schützen. Zu diesem Zweck hält der Sicherheitentreuhänder die verbrieften Vermögensgegenstände, um sie im Falle der Insolvenz der Zweckgesellschaft zugunsten der Investoren zu verwerten. Friedrich Schlimbach stellt die Grundstruktur der Verbriefung und die wesentlichen Merkmale und Funktionen des Sicherheitentreuhänders dar. Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt in der Darstellung ausgewählter regulatorischer Rahmenbedingungen: Der Sicherheitentreuhänder kann einerseits einer Registrierungspflicht nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz unterliegen und andererseits bei der Nutzung des Refinanzierungsregisters in den Anwendungsbereich der Bankerlaubnis fallen. Solche Erlaubnisvorbehalte sind ein klassisches Instrument der Wirtschaftsregulierung. Sie geben den Behörden die Möglichkeit, hinreichende Sachkenntnisse und andere Voraussetzungen geordneter betrieblicher Tätigkeit zu kontrollieren. Sie bergen allerdings auch die Gefahr, erwünschte wirtschaftliche Tätigkeiten zu beeinträchtigen.