Die Bedeutung des Rechtsschutzes für integrierte Halbleiterschaltkreise in der Praxis von Heilein,  Ernst-Peter

Die Bedeutung des Rechtsschutzes für integrierte Halbleiterschaltkreise in der Praxis

Prognose und Probleme eines sondergesetzlichen Schutzes

Anfang 1980 diskutierten vorwiegend die Industrieländer ein völlig neuartiges Rechtssystem zum Schutz integrierter Halbleiterschaltkreise, das einer bestimmten Form der Produktpiraterie, dem Abkopieren von in Halbleitererzeugnissen fixierten Topographien als Ganzes sowie dem Vertrieb unerlaubt vervielfältigter Duplikate durch unlautere Hersteller – oft direkte Wettbewerber – entgegenwirken sollte. Ein derart technikspezifischer Sonderschutz schien aufgrund von Branchenbesonderheiten und der Bedeutung mikroelektronischer Halbleitererzeugnisse für die moderne Industriegesellschaft gerechtfertigt: erst die Halbleitertechnologie schaffte die technischen Voraussetzungen für den Übergang in das Zeitalter der elektronischen Information und Kommunikation mit einer Vielzahl neuer Märkte. Die Untersuchung am Schnittpunkt von Recht, Wirtschaft und Technik zeigt am Beispiel des Halbleiterschutzes, wie ein ursprünglich als außerhalb der Systematik geistigen Eigentums liegender und damit scheinbar dauerhaft als rechtsschutzbedürftig eingestufter Gegenstand innerhalb weniger Jahre unter die Schutzvoraussetzungen des klassischen Systems geistigen Eigentums gewandert ist und dessen umfassenden Rechtsschutz genießt.

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