Die Eingriffsnormenproblematik in internationalen Schiedsverfahren
Parallelen und Besonderheiten im Vergleich zur staatlichen Gerichtsbarkeit
Jette Beulker
Die Beachtlichkeit von ausländischen Eingriffsnormen gilt seit Jahren als eine der umstrittensten Fragen im Internationalen Privatrecht. Der Schwerpunkt der Diskussion liegt dabei allerdings bislang auf der staatlichen Gerichtsbarkeit, obwohl gerade im internationalen Rechtsverkehr Schiedsverfahren eine immer größere Rolle spielen. Jette Beulker untersucht, inwieweit die Eingriffsnormenproblematik auch im Rahmen internationaler Schiedsverfahren eine Rolle spielt und welche Besonderheiten hierbei zu beachten sind. Sie stellt zunächst den aktuellen Streitstand zur Eingriffsnormenproblematik dar, wobei sie auch eine aktuelle Praxisanalyse internationaler Schiedsverfahren zu dieser Frage vornimmt. Ebenso wird herausgearbeitet, welchen Einfluss das Europarecht auf die Problematik hat. Sodann vergleicht die Autorin die Rechtsfindung und Rechtsanwendung staatlicher Gerichte mit der privater Schiedsgerichte, um die Unterschiede und Parallelen der Verfahren darzustellen. In einem abschließenden Teil werden diese Ergebnisse auf die Eingriffsnormenproblematik übertragen. Die Autorin entwickelt unter Berücksichtigung der schiedsrechtlichen Besonderheiten einen rechtsmethodischen Lösungsansatz, der zeigt, dass auch in internationalen Schiedsverfahren ein gewisses Maß an Rechtssicherheit in der Eingriffsnormenproblematik möglich ist.
