Die EU als sicherheitspolitischer Akteur
FW - Heft 4/2009, Jg. 84
Volker Rittberger, Christian Tommuschat
Im Mittelpunkt dieser Ausgabe steht die Bewertung der 2003 im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik formulierten Europäischen Sicherheitsstrategie (ESS). Hiefür werden zuerst die Inhalte der ESS und ihres Implementierungsberichts gegenübergestellt, um einzuschätzen, inwieweit sie das Profil der EU in global-strategischer Hinsicht stärken, bevor dann spezifischere Fragen untersucht werden: Dient die ESS als Leitlinie für die Entsendung von ESVP-Operationen? Inwieweit wurde bis jetzt eines ihrer Kernziele, die Nichtverbreitungsstrategie, umgesetzt und welche Rückschlüsse lassen sich hieraus auf die Bedeutung der EU als sicherheitspolitischer Akteur ziehen? Des Weiteren wird durch die Skizzierung des institutionellen Designs der EU-Sicherheitspolitik die Diffusion der Autorität mitgliedsstaatlicher Gewaltapparate herausgestellt, bevor dann zuletzt am Beispiel Europas aufgezeigt wird, dass inter-demokratische Institutionen dank ihrer institutionellen Ausgestaltung für den Demokratischen Frieden von zentraler Bedeutung sind.