Die europäische Sozialunion
Ordnungspolitischer Prüfstein des europäischen Integrationsprozesses
Elmar Waldschmitt
Die wirtschaftliche Integration Europas soll um eine «soziale Dimension» erweitert und mir ihr eins werden. Damit sind Forderungen nach einem gemeinsamen europäischen Sozialrecht und einheitlichen sozialpolitischen Grundsätzen verbunden. Diese Forderungen sind umstritten. Für die eine Seite ist die Sozialunion Korrektiv der wirtschaftlichen Integration Europas, für die andere Seite Sinnbild eines europäischen Wohlfahrtsstaates. Diese Arbeit will einen Beitrag zur Versachlichung der Diskusion leisten. Dabei erweist es sich als hilfreich, die Diskussion vor dem Hintergrund konkurrierender sozialpolitischer Leitbilder zu führen. Der Wandel im sozialpolitischen Leitbild der Gemeinschaft, so eine der zentralen Thesen dieser Arbeit, prägt maßgeblich den Wandel des gesamten europäischen Integrationsprozesses. Denn in der Logik der Systementfaltung und -bewahrung erfordert eine Wirtschaftsordnung stets eine mit ihr konforme Sozialordnung. Als Ergebnis wird der ordnungspolitische Charakter der Sozialunion festgestellt. Sie ist in weiten Teilen inkonform mit der ursprünglichen Integrationsidee, die sich an der Wettbewerbsordnung orientiert.
