Die gespaltene Gemeinschaft
Zur gescheiterten Überprüfung des Nuklearen Nichtverbreitungsvertrags
Harald Mueller
Die 9. Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags (NVV), die im Mai
2015 in New York stattfand, gilt als gescheitert. Die Kontroverse über eine Zone frei
von Massenvernichtungswaffen im Nahen Osten verhinderte eine einvernehmliche
Abschlusserklärung. Frischen Wind brachte allein die „Humanitäre Initiative“ (HI)
unter Führung Österreichs, die mit der Idee eines Vertrags zum völligen Verbot von
Kernwaffen viele Anhänger um sich scharte. Doch welche Folgen hätte ein solcher
Vertrag für den NVV? Harald Müller zeigt in seinem Report die Positionen der Konferenzteilnehmer
auf, bewertet die HI und erarbeitet eine Reihe von Vorschlägen an
die Bundesregierung, wie sie sich konstruktiv in der Debatte engagieren sollte.
Prof. Dr. Harald Müller, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der HSFK, ist Professor
für Internationale Beziehungen an der Goethe-Universität Frankfurt a.M. sowie
Programmbereichsleiter im Programmbereich „Sicherheits- und Weltordnungspolitik
von Staaten“. Seine Forschungsschwerpunkte reichen von Rüstungskontrolle,
Abrüstung und Proliferation bis zu deutscher und amerikanischer Außen- und
Sicherheitspolitik und zum Terrorismus.
