Die nuklearen Kurzstreckenwaffen in Europa
Eine Analyse des deutsch-amerikanischen Streits über die Einbeziehung der SRINF in den INF-Vertrag und der SNF-Kontroverse
Michael Broer
Der deutsch-amerikanische Streit um die Modernisierung der Lance und um die Aufnahme von Verhandlungen über nukleare Kurzstreckenwaffen hat das atlantische Bündnis vor dem Jubiläumsgipfel im Mai 1989 in eine seiner schwersten Krisen gestürzt und den Bestand der Bonner Koalition akut gefährdet. Der Autor analysiert die Interessen der Akteure und die Entscheidungsprozesse in der NATO und in der Bundesregierung zur Behandlung der nuklearen Kurzstreckenwaffen im INF-Vertrag und zur Lösung des Bündnisstreits. In der Studie wird gezeigt, welche große politische Bedeutung der Bündnisstreit über die Sachfrage hinaus hatte: An der Frage der Modernisierung der Lance wurde zwischen Kohl und Genscher sowie zwischen der Bundesrepublik und den USA erbittert um die richtige Politik gegenüber Gorbatschow gerungen. Präsident Bush löste durch eine mutige Abrüstungsinitiative den Streit auf und schwenkte weitgehend auf den Standpunkt Genschers ein. Bush war vom Frühjahr 1989 an bereit, entschlossener als bisher, die ostpolitischen Gestaltungschancen des beginnenden Umbruchs in Europa wahrzunehmen.