Die öffentliche Statistik im Recht
Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung von statistisch-ethischen Regelwerken
Peter Kuratli
Eine qualitativ hochstehende und unparteiliche öffentliche Statistik ist in einem demokratischen Rechtsstaat unabdingbar. Das öffentliche Recht und statistisch-ethische Regelwerke leisten ihren Beitrag dazu, dass die öffentliche Statistik ihre vielfältigen Funktionen wahrnehmen kann und die Nutzenden auf einwandfreie statistische Informationen vertrauen dürfen. Der Autor dieser Basler Dissertation beleuchtet die öffentliche Statistik aus rechtlicher Sicht umfassend. Er kommentiert das Bundesstatistikgesetz und behandelt weitere für die öffentliche Statistik relevante Bundesgesetze. Ebenfalls wird auf das bilaterale Statistikabkommen Schweiz/EU und auf das europäische Statistikrecht eingegangen. Im Weiteren werden alle bestehenden kantonalen Statistikgesetze untersucht, und es wird begründet, weshalb die Kantone ein Statistikgesetz brauchen. Dies geschieht mit der Absicht, denjenigen Kantonen eine Hilfestellung zu bieten, welche die Schaffung eines Statistikgesetzes in Angriff nehmen. Schliesslich werden die für die öffentliche Statistik wichtigsten statistisch-ethischen Regelwerke beleuchtet. Neben dem Inhalt der einzelnen Regelwerke werden auch deren Entstehungsgeschichte und deren rechtliche Qualifikation behandelt. Zudem wird speziell auf ihr Verhältnis zum öffentlichen Recht eingegangen.