Die präjudizielle Wirkung bestandskräftiger Verwaltungsakte
Ein Beitrag zur Auseinandersetzung um Notwendigkeit und Grenzen der materiellen Bestandskraft belastender Verwaltungsakte
Joachim Braun
In dem Masse, wie die Abhängigkeit des Einzelnen von den Forderungen und Leistungen der öffentlichen Verwaltung zunimmt, steigt die Bedeutung behördlicher Bescheide. Einheitliche Lebenssachverhalte werden dabei oftmals durch mehrere Verwaltungsakte «gestuft» geregelt. Wenn der bestandskräftige Verwaltungsakt als Vorfrage in einen nachfolgenden Verwaltungsakt eingeht, ergibt sich hieraus die Frage nach seiner präjudiziellen Wirkung. Zwei Schaubilder verdeutlichen die Fragestellung, die für alle Verwaltungsrechtsgebiete gleichermassen bedeutsam ist.
