Die Rolle des Bundesrates und der Länder im Prozeß der deutschen Einheit.
Eckart Klein
Während die Bundesregierung und die parlamentarische Mehrheit des Bundestages äußerlich sichtbar den Prozeß der Wiederherstellung der deutschen Einheit bestimmten, ist die Rolle des Bundesrates und der Länder in diesem Zusammenhang bisher kaum thematisiert worden. Die Gesellschaft für Deutschlandforschung hat in Abstimmung mit dem Bundesrat durch eine Fachtagung diese Lücke zu schließen versucht. Dabei wird die Zeit vor und nach dem 3. Oktober 1990 in den Blick genommen.
Nach einer grundsätzlichen Standortbestimmung des Bundesrates im Verfassungsgefüge wird die Mitwirkung der Länder bei den damals getroffenen Entscheidungen erörtert. Die konkrete Aufbauhilfe, die die »alten« Länder erbracht haben, wird im Hinblick auf Verwaltung und Justiz einerseits, finanzielle Unterstützung andererseits analysiert. Auch die Frage, ob und wie der Bundesrat als Institution die Integration der neuen Länder fördern konnte, wird ausführlich erörtert. Da jeder Referent in dem von ihm übernommenen Bereich intensive praktische Erfahrung gesammelt hat, haben die Referate auch den Charakter eines authentischen Erlebnisberichts.
Den Band beschließt eine am Ende der Tagung durchgeführte Podiumsdiskussion, die im Wortlaut abgedruckt ist. Drei profilierte ostdeutsche Politiker verschiedener politischer Richtungen diskutieren über »Vollzug und Stand der inneren Einheit«. Erfolge und Defizite werden offen beim Namen genannt und es wird auch gefragt, welche Erwartungen realistischerweise an die »innere Einheit« gerichtet werden dürfen.
