Die Schuldenbremse und ihre Umsetzungsqualität in den Ländern
Eine juristisch-ökonomische Analyse
Julia Fischer
In diesem Buch werden die Landesgesetzgebungen der deutschen Bundesländer auf die Qualität der Umsetzung der Schuldenbremse und ihres damit geleisteten Beitrags für solide Länderfinanzen mittels eines explorativen methodischen Ansatzes untersucht. Anhand einer vergleichenden Analyse der Gesetzestexte lassen sich Schwachstellen im juristischen Fundament der Regelungen erkennen und benennen und damit konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik ableiten. Damit leistet dieses Buch einen wertvollen Beitrag zum kontextuellen Verständnis der Schuldenbremse, die als fiskalpolitisches Instrument weit mehr als ein bloßes Neuverschuldungsverbot umfasst. Somit trägt diese Untersuchung zum Verständnis der Handlungsintentionen politischer Akteure innerhalb fiskalföderaler Strukturen bei und dient als Beitrag für die Etablierung einer zukunftsfähigen Fiskalpolitik.
