Die staatliche Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten
Rechtliche Rahmenbedingungen, grundgesetzliche Schutzpflichten und Eingriffsgrenzen
Sandra von Steinau-Steinrück
Infektionskrankheiten sind weltweit eine der häufigsten Todesursachen. Der Staat ist besonders gefragt, denn die einzelnen Bürger können sich selbst nicht immer angemessen schützen. Diese Situation wirft verfassungsrechtliche Fragen auf: Muss der Staat eingreifen? Welche Eingriffsmaßnahmen sind ihm erlaubt und welche Grenzen zieht dabei das Grundgesetz? Die rechtlichen Rahmenbedingungen werden unter Berücksichtigung europäischer und internationaler Vorschriften dargestellt.