Die Stabilisierungsfunktion der Verfassung im politischen Prozess
Ein systemanalytischer Beitrag zur funktionalen Verfassungstheorie
Gernot Uhl
Das politische System der Bundesrepublik steht aktuell vor Herausforderungen, die auch das Grundgesetz und seine Funktionen auf die Probe stellen: Wirtschafts- und Währungskrisen, der sicherheitspolitische Umgang mit der Terrorgefahr sowie der Streit um soziale Gerechtigkeit.
Am Beispiel des Grundgesetzes analysiert der Autor in interdisziplinärer Perspektive die Funktionen und Funktionsweise demokratischer Verfassungen. Er diskutiert in einer vergleichenden Fachgeschichte wechselseitige Vorbehalte von Politik- und Rechtswissenschaft und zeigt, dass sich die politikwissenschaftliche Systemanalyse und die rechtswissenschaftliche funktionale Verfassungstheorie, in deren Tradition die Arbeit verortet ist, nicht ausschließen. Vielmehr erschließt das systemanalytische Modell des politischen Prozesses neue Einblicke in den Zusammenhang der Funktionen, Eigenschaften und Normen demokratischer Verfassungen. Zudem lassen sich die historische Herausbildung, die Verstetigung und der Wandel der historisch und kulturell kontingenten normativen Verfassungsfunktionen über die prozessual zu denkenden Input-Output-Feedback-Beziehungen des politischen Systems und seiner Umwelt modellieren.
