Die Standardsetzung des Basler Ausschusses für Bankenaufsicht bei der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich
Kontext, Bedeutung und Rechtsfragen
Fabian Hasse
Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht erarbeitet in Form internationaler Bankenstandards rechtlich unverbindliche, aber mit Blick auf die Gesetzgebung und Verwaltungspraxis vieler Staaten höchst einflussreiche Empfehlungen und Richtlinien für die Finanzmarktregulierung. Weitgehend unbeachtet von der rechtswissenschaftlichen Forschung ist er dadurch zu einem bedeutenden globalen Normgeber avanciert. Die vorliegende Arbeit stellt zunächst den funktionalen, organisatorischen, rechtlichen und geschichtlichen Rahmen dar, in dem sich die Standardsetzung des Basler Ausschusses vollzieht. Dabei wird insbesondere auf dessen enge Zusammenarbeit mit der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich eingegangen. Darüber hinaus wird die rechtliche und wirtschaftliche Bedeutung der als Basel I, II und III bekannt gewordenen Eigenkapitalstandards für Banken am Beispiel der Bundesrepublik Deutschland dargelegt. Schließlich wird untersucht, inwieweit die Standardsetzung mit dem geltenden Recht sowie mit Überlegungen zur Legitimität, insbesondere zur demokratischen Legitimität, vereinbar ist.
