Die USA und die NATO-Osterweiterung
Ein gebrochenes Versprechen
Wolfgang Schwarz, Ekkehard Sieker, Marc Trachtenberg
Im Februar 1990 versicherte US-Außenminister James Baker dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow, dass sich der Zuständigkeitsbereich der Nordatlantikpakt-Organisation „keinen Zentimeter nach Osten“ ausdehnen würde, und warb damit um dessen Zustimmung für den Verbleib des wiedervereinigten Deutschlands in der NATO. Offensichtlich kam es anders.
Im Nachhinein hieß es von westlichen Offiziellen, diese Aussage habe sich nur auf Ostdeutschland bezogen, keinesweges auf Osteuropa – und überhaupt: eine rechtlich bindende Vereinbarung wurde nie geschlossen!
Der Politikwissenschaftler und Historiker Marc Trachtenberg hinterfragt diese Argumente, analysiert den Kontext, in dem solche Zusicherungen getroffen wurden und diskutiert, ob „nicht rechtlich bindend“ gleichzusetzen ist mit „überhaupt nicht bindend“.
