Die Verantwortung der Gemeinden und Kreise bei der Schöffenwahl 2023
Hasso Lieber
Schöffen tragen zu einer bürgernahen und demokratischen Rechtsprechung in der Strafgerichtsbarkeit bei. Den Kommunen kommt bei ihrer Wahl eine Schlüsselfunktion zu.
Gemeindeverwaltung und -vertretung sowie Jugendhilfeausschuss benötigen bei der Aufstellung der Vorschlagslisten Kenntnisse über Rechte, Pflichten, Verantwortung und Rolle der Schöffen ebenso wie über einen rechtssicheren Verfahrensablauf an der Schnittstelle von Gerichtsverfassungs- und Kommunalrecht. Die von den Kreisen und kreisfreien Städten gewählten Vertrauenspersonen tragen die letzte Verantwortung der Wahl geeigneter Personen mit Menschenkenntnis, Lebenserfahrung und Urteilsvermögen.
Jeder Staatsbürger ist im Falle seiner Wahl zur Übernahme des Amtes verpflichtet; Unwillige sind mit dem Amt aber ebenso unvereinbar wie Ungeeignete oder verfassungsfeindliche Kräfte wie Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker und politische Extremisten. Verfahren wie die Zufallsauswahl aus dem Einwohnermelderegister sind daher unzulässig.
Das Wahlverfahren bürdet den Kommunen eine hohe Arbeitslast auf. Wie der Aufwand reduziert und die Arbeit mit Erfolg bewältigt werden kann, erläutert der Autor in den einzelnen Stationen der Schöffenwahl anhand praktischer Hinweise sowie Formularen und Mustertexten, die online unter www.schoeffenwahl.de zur Verfügung stehen.
Hasso Lieber, Rechtsanwalt, Staatssekretär für Justiz a.D., ehem. Präsident des Bundesverbandes ehrenamtlicher Richterinnen und Richter, Gründungspräsident des Europäischen Netzwerkes der Vereinigungen ehrenamtlicher Richter, geschäftsführender Gesellschafter der PariJus gGmbH, führt seit 25 Jahren Fortbildildungen durch.
„Der Titel ‚Die Verantwortung der Gemeinden und Kreise bei der Schöffenwahl […]‘ der Publikation läßt nicht ahnen, dass sie auch ein umfassendes, grundlegendes und damit eher zeitloses Komendium zum Thema Schöffenwahl darstellt. So werden alle Fragen der Interessenten nach den Anforderungen des Schöffenamtes klar und präzise beantwortet. […] Das handliche Büchlein vermittelt auch aktiven SchöffInnen Sicherheit im Umgang mit diesem verantwortungsvollen Ehrenamt.“
(Volker Wilke, Oberhausen, in Alternative Kommunalpolitik, Ausgabe 1/2019)
„Das Werk […] beantwortet und löst alle Fragen und Problemstellungen von Verwaltungsmitarbeitern, Gemeindevertretern, Mitgliedern der Jugendhilfeausschüsse und der Mitglieder in den Schöffenwahlausschüssen. Es hilft mit Mustertexten und Formularen, die typischen Fehler des Verfahrens zu vermeiden. Hinweise zur Verantwortung der Amtsinhaber setzt die am Verfahren Beteiligten in die Lage, alle Fragen der Interessenten nach den Anforderungen des Amtes klar und präzise zu beantworten. […] Damit schließt die Broschüre jede Informationslücke, vermittelt Sicherheit im Umgang mit diesem verantwortungsvollen Ehrenamt.“
(EILDIENST Landkreistag NRW, Ausgabe 07-08/2018)
„Tatsächlich stellt die Publikation ein umfassendes, grundlegendes und damit eher zeitloses Kompendium zur Verantwortlichkeit der kommunalen Gebietskörperschaften, aber auch der beteiligten Justiz bei den Schöffenwahlen dar. Es ist damit nicht nur den Kommunalverwaltungen zu empfehlen, sondern auch den Organen der Justiz, die mit den Schöffenwahlen und dem Einsatz ehrenamtlicher Richter in der Strafgerichtsbarkeit befasst sind.“
(Dr. Harry Herrmann-Hubert, Richter ohne Robe, Ausgabe 1/2018)
