Die vorgerichtliche Beweisermittlung im gewerblichen Rechtsschutz vor dem Hintergrund der europäischen Rechtsangleichung
Eine vergleichende Betrachtung des deutschen und spanischen Rechts nach Umsetzung der «Enforcement»-Richtlinie
Jessika Henke
Die vorgerichtliche Beweisermittlung ist im gewerblichen Rechtsschutz ein zentrales Element der praktischen Durchsetzung von Ansprüchen wegen Rechtsverletzungen. Mit der «Enforcement»-Richtlinie hat der europäische Gesetzgeber Mindeststandards für die Beweisermittlung durch Schutzrechtsinhaber geschaffen. Gegenstand der Studie ist eine vor allem für die Rechtsentwicklung de lege ferenda relevante Analyse der Auswirkungen der «Enforcement»-Richtlinie auf das deutsche und spanische Recht. Neben Herleitung, Darstellung und Vergleich der aktuellen Rechtslage in Deutschland und Spanien erörtert die Autorin die Verwirklichung des mit der «Enforcement»-Richtlinie verfolgten Harmonisierungsziels und zeigt auf, inwiefern Regelungsnotwendigkeiten verbleiben.
