Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen
Kommentar
Juergen Mueller
Wirtschaftliche Unternehmen und Einrichtungen der Kommunen werden wegen der größeren Flexibilität und Wirtschaftlichkeit ausgegliedert und als Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit oder als Kommunalunternehmen in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts geführt.
Das Werk stellt in aktualisierter 7. Auflage das Recht der Eigenbetriebe kompetent und praxisnah dar. Die Vorteile von Eigenbetrieben werden anschaulich erläutert. Die Aufgaben der Beteiligten – Betriebsleitung und Betriebsausschuss bzw. Vorstand und Verwaltungsrat sowie Rat und Bürgermeister – sind klar aufgezeigt und gegeneinander abgegrenzt. Die Vorschriften über Wirtschaftsplan, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Jahresabschluss und Prüfung werden leicht verständlich und nachvollziehbar erläutert.
Die damit befassten Personen in der Verwaltung bekommen damit eine Hilfe an die Hand, wie mit den kommunalen Unternehmensformen der Eigenbetriebsverordnung umzugehen ist.