Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen
Kommentar
Juergen Mueller
Wirtschaftliche Unternehmen und Einrichtungen der Kommunen werden wegen der größeren Flexibilität und Wirtschaftlichkeit ausgegliedert und als Eigenbetriebe ohne eigene Rechtspersönlichkeit oder als Kommunalunternehmen in der Rechtsform der Anstalt des öffentlichen Rechts geführt.
Das Werk stellt in aktualisierter 8. Auflage das Recht der Eigenbetriebe kompetent und praxisnah dar. Die Vorteile von Eigenbetrieben werden anschaulich erläutert. Die Aufgaben der Beteiligten – Betriebsleitung und Betriebsausschuss sowie Rat und Bürgermeister – sind klar und verständlich aufgelistet und beschrieben. Die Vorschriften über Wirtschaftsplan, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Jahresabschluss und Lagebericht werden zielorientiert und nachvollziehbar erläutert.
Die mit dem Thema befassten Personen in der Verwaltung bekommen damit eine Hilfe an die Hand, wie mit kommunalen Unternehmen in der Form der Eigenbetriebsverordnung umzugehen ist.
Der Autor, Jürgen Müller, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht in Wuppertal, vormals Beigeordneter, Stadtdirektor und Kämmerer der Stadt Remscheid, ist Verfasser zahlreicher Veröffentlichungen vor allem zum Kommunalrecht.
