Einbeziehung und Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen im Export
Veronika Häuslschmid
Der Verkäufer von Maschinen und sie betreffende Teile ist meist darauf angewiesen, im Exportvertrag von den gesetzlichen Regelungen abzuweichen und seine Haftung zu begrenzen. Es gilt eine interessengerechte vertragliche Regelung zu finden. Für das Tagesgeschäft wird oft auf Allgemeine Geschäftsbedingungen zurückgegriffen.
Für die überwiegend mittelständische Industrie ist es nicht ganz leicht zu rechtswirksamen Vereinbarungen zu gelangen. Es gilt nicht nur eine akzeptable Haftungsregelung zu treffen. Es müssen weitere rechtliche Hürden genommen werden, wie die rechtswirksame Einbeziehung der Regelungen in den Vertrag. Die rechtlichen Anforderungen werden durch das anwendbare Recht bestimmt. Sie unterscheiden sich teilweise erheblich.
Die vorliegende Schrift thematisiert in erster Linie die rechtswirksame Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Daneben gibt sie einige Einblicke in die nationalen rechtlichen Vorgaben der Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
