Einführung in das ungarische Strafrecht

INHALT
Vorwort 13
Einführende Bemerkungen 15
1. TEIL
GESCHICHTE, SYSTEM, QUELLEN UND GELTUNG DES STRAFRECHTS
Kapitel I: Abriss der Entwicklung des ungarischen Strafrechts, neuere Bestrebungen der Kodifizierung 19
1. Rechtsgeschichte und positives Recht 19
2. Von den Anfängen bis zum Csemegi-Kodex 20
3. Der Gesetzesartikel Nr. V von 1878
und die Reformbestrebungen zu Beginn des 20. Jahrhunderts 24
4. Die Entwicklung nach dem Zweiten Weltkrieg 26
5. Die Notwendigkeit und die Gründe
der Schaffung des neuen Gesetzes 30
Kapital II: Das System, die Quellen und die Geltung des Strafrechts 33
1. Das System des Strafrechts, die Strafrechtswissenschaften 33
a) Das materielle Strafrecht 33
b) Das Strafprozessrecht 34
c) Das Recht der Strafvollstreckung 34
d) Die Kriminologie 35
e) Die Kriminalistik 35
f) Die Gerichtsmedizin und die gerichtliche Psychiatrie, die sich mit der
Kriminalität beschäftigenden Teilgebiete anderer Disziplinen 36
2. Die Quellen des Strafrechts, die prinzipielle Leitung der Rechtsprechung 37
a) Der Begriff der Rechtsquelle, das Erfordernis der „gesetzlichen Ebene“ 37
b) Die Kriterien der Verfassung und des verfassungsmäßigen Strafrechts,
die Rolle des Verfassungsgerichts 38
c) Das Verhältnis zwischen Strafrecht und Völkerrecht 40
d) Die internationale Rechtshilfe in Strafsachen 40
e) Die höchstrichterliche Rechtsprechung durch das Oberste Gericht 42
3. Die persönliche, territoriale und zeitliche Geltung des Strafgesetzes 43
a) Die Regelung des Geltungsbereiches des Gesetzes heute und in der Zukunft 43
b) Diskussion über den Begriff der Rückwirkung von Gesetzen
sowie Erfahrungen aus den „Salvenprozessen“ 45
4. Die Literatur des heutigen ungarischen Strafrechts 46
2. TEIL
BESTIMMUNGEN DES ALLGEMEINEN TEILS DES GESETZES
Kapitel III: Der Begriff, die Formen und die Stadien der Straftat 51
1. Die begrifflichen Merkmale der Straftat, die „Handlung“ 51
a) Tateinheit, Tatmehrheit, Kontinuität 52
b) Stadien: Vorbereitung, Versuch, vollendete Straftat 54
2. Die Gesellschaftsgefährlichkeit 56
a) Verbrechen und Vergehen 57
3. Die Schuld 57
a) Vorsatz 58
b) Fahrlässigkeit 58
c) Erfolgsqualifizierte Straftaten 59
4. Die Strafbarkeit 60
Kapitel IV: Täterschaft und Teilnahme 61
1. Die Täter 61
a) Der Einzeltäter 61
b) Der mittelbare Täter 61
c) Mittäterschaft 62
2. Die Teilnehmer 63
Kapitel V: Die Merkmale des Tatbestandes einer Straftat 65
1. Der allgemeine gesetzliche Tatbestand 65
2. Das Subjekt und die subjektive Seite 66
3. Das Objekt und die objektive Seite 66
a) Begehung durch aktives Tun oder Unterlassen 67
b) Der kausale Zusammenhang 67
c) Verantwortlichkeit für den Taterfolg 68
4. Die besonderen gesetzlichen Tatbestände 69
Kapitel VI: Ausschluss der Strafbarkeit 71
1. Die Strafausschließungsgründe 71
a) Das Kindesalter und die Bedeutung des Lebensalters im Strafrecht 72
b) Der krankhafte Geisteszustand 73
c) Zwang und Drohung 74
d) Der Irrtum 76
e) Die geringe Gesellschaftsgefährlichkeit 77
f) Notwehr 78
g) Der Notstand 80
h) Das Fehlen eines Strafantrags 81
i) Andere ausschließende Gründe 82
2. Die Strafaufhebungsgründe 83
a) Die Verjährung 83
b) Andere Strafaufhebungsgründe 85
3. Gruppierung und zusammenfassende Tabelle der Strafausschließungs-
und Strafaufhebungsgründe 85
Kapitel VII: Strafen und Massnahmen 87
1. Jahrhundertelange Diskussionen über den Zweck der Strafe 87
2. Moderne Richtungen der Straflehre 88
3. Übersicht über die Entwicklung der Anschauungen über den Zweck
der Strafe in Ungarn 90
4. Der Begriff und die Merkmale der Strafe in der Auffassung der ungarischen Rechtswissenschaft und des Btk. 95
a) Das absolut bestimmte Sanktionssystem 97
b) Das absolut unbestimmte System 97
c) Das relativ bestimmte System 97
d) Das relativ unbestimmte System 97
e) Sanktionsmöglichkeiten nach dem heutigen Btk. 98
f) Strafrecht und Verfassungsrecht 99
g) Anforderungen an die Strafe 100
5. Entstehung und Regelung des geltenden ungarischen Strafsystems 103
a) Die wach gehaltene Problematik der Todesstrafe 104
b) Die lebenslängliche Freiheitsstrafe als Ersatz für die Todesstrafe 108
c) Die zeitlich bestimmte Freiheitsstrafe 111
d) Die bedingte Entlassung 113
e) Arbeitsstrafen 114
f) Die Geldstrafe und andere Strafen mit Vermögenscharakter 116
g) Die Nebenstrafen 119
6. Die Verjährung der Strafe 123
7. Maßnahmen 123
a) Die Verwarnung 124
b) Die Aussetzung der Strafe zur Bewährung 125
c) Die Zwangsheilbehandlung und die Zwangsbehandlung von Alkoholikern 125
d) Die Vermögenseinziehung 126
e) Die Führungsaufsicht 127
f) Gegen juristische Personen anwendbare strafrechtliche Maßnahmen 127
8. Die Anwendungspraxis der einzelnen Strafen und Maßnahmen 130
9. Die Zukunft des Sanktionssystems:

europäische Tendenzen und ungarische Pläne 132
Kapitel VIII: Die Strafzumessung 135
1. Die Prinzipien der Strafzumessung und die Schuldgründe 135
2. Mehrheitsstrafe und Gesamtstrafe 137
3. Die Aussetzung der Vollstreckung der Strafe 138
4. Der Rückfall 140
a) „Einfacher“ Rückfall 140
b) Der besondere Rückfall 141
c) Der mehrfache Rückfall 143
5. Die strafrechtlichen Folgen der Begehung in einer Bande
oder kriminellen Vereinigung 143
6. Die Strafmilderung 145
7. Die Anrechnung der Untersuchungshaft und des Hausarrests 146
Kapitel IX: Die Befreiung 147
1. Das Wesen und die Bestimmung der Befreiung 147
2. Die gesetzliche, die richterliche und die Gnadenbefreiung 147
3. Rechtsfolgen der Befreiung 148
Kapitel X: Besondere Bestimmungen für Jugendliche und Soldaten 151
1. Jugendstrafrechtliche Vorschriften 151
a) Maßnahmen gegen jugendliche Straftäter 151
b) Die Erziehung in der Besserungsanstalt 152
2. Strafrechtliche Vorschriften für Soldaten 152
Kapitel XI: Auslegungsvorschriften 155
1. Die Amtsperson 155
2. Formen der Tätermehrheit und der organisierten Begehung 156
a) Bande und kriminelle Vereinigung 156
b) Begehung in einer Gruppe 157
c) Gewerbsmäßiges Handeln 157
3. Der Begriff der „großen Öffentlichkeit“ oder das Internet und das Strafrecht 158
3. TEIL
DAS SYSTEM DES BESONDEREN TEILS,
ZUSAMMENHÄNGE UND EINZELNE HERVORGEHOBENE
STRAFTATEN
Kapitel XII: Das System des besonderen Teils 161
Kapitel XIII: Straftaten gegen den Staat 163
1. Das System der Straftaten gegen den Staat 163
2. Spionage 164
3. Das Unterlassen der Anzeige 165
Kapitel XIV: Straftaten gegen die Menschheit 167
1. Das System der Straftaten gegen die Menschheit und die Regelungsprinzipien 167
2. Die Apartheid 167
Kapitel XV: Straftaten gegen die Person 169
1. Der Bereich und der Regelungsinhalt der Straftaten gegen die Person 169
2. Die Tötung 170
3. Die Euthanasie und das Strafrecht 171
4. Die Körperverletzung 174
5. Gefährdung im Rahmen der Berufsausübung 175
6. Straftaten gegen die Ordnung der medizinischen Eingriffe,
der medizinischen Forschung und die medizinische Selbstbestimmung 176
7. Menschenraub 178
8. Die Verleumdung, die Beleidigung und die Datenschutzstraftaten 179
Kapitel XVI: Verkehrsdelikte 183
1. Das System der Verkehrsdelikte und die Regelungsprinzipien 183
a) Die Gefährdung des Verkehrs von außen 183
b) Die Gefährdung des Verkehrs durch Verkehrsteilnehmer 184
c) Die Verursachung eines Verkehrsunfalls 184
2. Trunkenheit oder Betäubung am Steuer 185
3. Unfallflucht 186
Kapitel XVII: Straftaten gegen die Ehe und die Familie,
gegen die Jugend und die Sittlichkeit 187
1. Allgemeine Charakterisierung der zum Kapitel gehörenden Straftaten 187
2. Die Doppelehe, das Versäumen der Unterhaltszahlung
und die Gefährdung Minderjähriger 187
3. Das System der Straftaten gegen die Sittlichkeit und die Vergewaltigung 188
a) Das System der Straftaten gegen die Sittlichkeit 188
b) Die Vergewaltigung 189
4. Die Prostitution und das Strafrecht 190
Kapitel XVIII: Straftaten gegen die Reinheit der staatlichen Verwaltung,
der Rechtspflege und des öffentlichen Lebens 193
1. Allgemeine Charakterisierung der zum Kapitel gehörenden Straftaten 193
2. Der Menschenschmuggel 193
3. Die Verletzung von Staats- und Dienstgeheimnissen 194
4. Amtstraftaten und Straftaten gegen Amtspersonen 196
5. Die falsche Anschuldigung und die falsche Zeugenaussage 196
a) Die falsche Anschuldigung 196
b) Die falsche Zeugenaussage 197
6. Die Regelung und die Häufigkeit der Korruptionsstraftaten 198
Kapitel XIX: Straftaten gegen die öffentliche Ordnung 203
1. Die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung bzw. der Terrorakt 203
a) Die Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung 203
b) Der Terrorakt 204
2. Landfriedensbruch 205
3. Urkundenfälschungen 205
4. Umweltstraftaten 206
5. Das Rauschgiftproblem und seine strafrechtliche Behandlung 208
Kapitel XX: Wirtschaftsstraftaten 211
1. Die Wirtschaftskriminalität und der Regelungscharakter
der Wirtschaftsstraftaten 211
2. Konkursverbrechen 212
3. Geldwäsche 213
4. Computerkriminalität 214
5. Finanzstraftaten 215
Kapitel XXI: Vermögensstraftaten 217
1. Die Vermögenskriminalität und der Regelungscharakter 217
2. Diebstahl, Betrug, Unterschlagung, Untreue und nachlässige Verwaltung 218
a) Diebstahl 218
b) Unterschlagung 219
c) Betrug und betrugsähnliche Delikte 220
d) Untreue 222
e) Nachlässige Verwaltung 223
3. Vermögensstraftaten mit Gewaltanwendung 223
a) Raub 223
b) Plünderung 224
c) Erpressung 225
d) Sachbeschädigung 225
4. Straftaten im Zusammenhang mit dem Urheberrecht 226
5. Die Wertgrenzen 227
Kapitel XXII: Straftaten gegen die Wehrpflicht und Militärstraftaten 229
Anmerkungen 231
Wichtigere verwendete Literatur 235
(Es werden nur Bücher und Monographien von ungarischen Verfassern angeführt.)
Namen- und Sachregister 237