Eingreifen auf Einladung
Zur völkerrechtlichen Zulässigkeit des Einsatzes fremder Truppen im internen Konflikt auf Einladung der Regierung
Georg Nolte
In der Völkerrechtswissenschaft ist streitig, ob Kampfeinsätze fremder Truppen in internen Konflikten, die nicht auf einem Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen beruhen, völkerrechtlich zulässig sind. Nolte geht in seinem Buch der Frage nach, ob die Einladung der jeweiligen Regierung eine Rechtsgrundlage für solche Einsätze sein kann. Er untersucht die Bedeutung der einschlägigen Grundprinzipien des Völkerrechts (Zustimmung, Interventionsverbot, Gewaltverbot, Selbstbestimmungsrecht, Menschenrechtsschutz, Anerkennung von Regierungen) und analysiert dann die umfangreiche Staatenpraxis. Ergebnis seiner Analyse ist, dass die Einladung der Regierung in bestimmten Grenzen rechtfertigend wirken kann und mit den Grundprinzipien der kollektiven Sicherheit, so wie sie sich seit Ende des Kalten Krieges entwickelt haben, vereinbar ist.
