Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht
Aloys Hüttermann
Dieses Buch gibt sowohl einen Überblick über dieses wichtige Thema als auch strategische Überlegungen, insbesondere was die Fragen angeht:
•Soll für bestehende europäische Patente ein »opt-out« eingereicht werden oder nicht?
•Soll das Einheitliche Patentgericht angerufen werden?
•Wie sollen Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht angegangen werden?
•Wie verteidige ich mich, wenn ich angegriffen werde?
Das Werk stellt eine wertvolle Hilfestellung für alle auf dem Gebiet des Patentschutzes in Europa Tätigen dar, da es, anders als ein Kommentar, umfassende und konkrete Überlegungen in strategischer Hinsicht anstellt und daraus konkrete Handlungsvorschläge ableitet.
Zwei Kapitel des Buches widmen sich der Vollstreckung von Urteilen des Einheitlichen Patentgerichts sowie dem Vergleich zwischen dem Einheitlichen Patentgericht und der Patentgerichtsbarkeit der Mitgliedsstaaten. Hierzu konnten namhafte Gastautoren, darunter Kim Finnilä und Pierre Véron gewonnen werden.
Das Werk richtet sich an alle auf dem Gebiet des Patentrechts in Europa Tätigen, darunter Patentabteilungen und Forschungsabteilungen von Betrieben sowie Patent- und Rechtsanwälte im In- und Ausland.