Enteignung und Mediation
Ansätze mediativer Konfliktlösung hinsichtlich einer Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben
Markus Kühnl
Das Buch untersucht die Frage, ob im Rahmen einer (drohenden) Enteignung zur Realisierung planfeststellungsbedürftiger Großvorhaben Konflikte mediativ beigelegt bzw. begleitet werden können. Jede Enteignungsbehörde hat die gesetzliche Verpflichtung im Enteignungsverfahren auf eine Einigung zwischen den Parteien hinzuwirken, um eine abträgliche Enteignung zu vermeiden. Eine Mediation bietet hierbei potenziell die Möglichkeit die Einigungsquote zu erhöhen. Doch welche Ansatzpunkte mediativer Konfliktlösung ergeben sich im Rahmen eines Enteignungsverfahrens? Wo und wie ist der Mediator einzusetzen? Welche Missstände weisen die herkömmlichen Einigungsbestrebungen auf? Und wo kann die Mediation konkret im Enteignungsverfahren verortet werden? Diese und weitere Fragen beantwortet die Arbeit.