Das Versagen Europas
Die Euro- und die Flüchtlingskrise sowie die »Brexit«-Diskussion
Klaus Busch
Zahlreiche Konflikte in der Flüchtlingskrise haben das Vertrauensverhältnis zwischen vielen Mitgliedstaaten massiv belastet. In etlichen Teilen Europas haben sich Re-Nationalisierungstendenzen verstärkt. In diesem Buch wird die Möglichkeit eines Scheiterns der europäischen Integration diskutiert. Der Integrationsprozess bei der Überwindung der Nationalstaatsstrukturen ist auf halbem Wege stecken geblieben und es mangelt der EU an supranationalen Lösungskonzepten.
Weder wurden die Strukturmängel der Wirtschafts- und Währungsunion überwunden, die gravierenden negativen ökonomischen und sozialen Folgen der Austeritätspolitik erörtert noch die Grenzen der Möglichkeiten der EZB diskutiert, das Wirtschaftswachstum zu stimulieren und die Staatsschuldenkrise zu bekämpfen. Gravierender ist das nahezu komplette Versagen der EU, sich in der Flüchtlingskrise auf eine gemeinsame Politik zu verständigen. Damit ist die EU in eine fortschreitende Legitimationskrise geraten. Die Gefahr eines Zerbröckelns hat reale Dimensionen angenommender, sollten die Briten für einen Brexit votieren. Die Folge: Am linken und am rechten Rand des Parteienspektrums wächst die Ablehnung der EU.
Der Sprung in die Supranationalität, die Rückkehr in das System der Nationalstaaten oder ein weiteres »Durchwursteln«, das den Integrationsprozess auf Dauer nicht vor einem Scheitern bewahren kann, sind die heute absehbaren Entwicklungspfade.
