Erbrechtliche Verwirkungsklauseln
Claudia Baumann
Das Werk gibt einen Überblick über die verschiedenen Ausgestaltungsmöglichkeiten von Verwirkungsklauseln in der erbrechtlichen Gestaltungspraxis. Ihre Rechtsgrundlage und dogmatische Konstruktion ist umstritten, da sie im Erbrecht nicht normiert sind.
Die Voraussetzungen für den Eintritt des Verwirkungsfalles, die Grenzen der inhaltlichen Gestaltung von Verwirkungsklauseln und die Rechtsfolgen wirksamer Verwirkungsklauseln im Falle der Verwirkung werden umfassend untersucht. Besonderes Gewicht wird hierbei auf die sog. Socinischen Klausel (cautela socini) gelegt, anhand einer kritischen Untersuchung des vom Bundesgerichtshof entschiedenen »Apothekerfalles«.
Abschließend wird der Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform des Pflichtteilsrechts im Hinblick auf die vorgesehenen Änderungen des § 2306 Abs. 1 BGB untersucht. Diese Gesetzesnovelle tritt am 1. Januar 2010 bezogen auf die hier angesprochenen Gesetzesänderungen unverändert in Kraft und wird sich auf die dogmatische Einordnung Socinischer Klauseln auswirken.
