EU-Mitgliedschaft und Südtirols Autonomie II
Die Auswirkungen der EU-Mitgliedschaft auf die Autonomie des Landes Südtirol am Beispiel ausgewählter Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen - eine Fortsetzung
Esther Happacher, Walter Obwexer, Carolin Zwilling
Rechtliche Handlungsanleitungen für Südtirols autonome Kompetenzen
In Ergänzung zum Sammelband „EU-Mitgliedschaft und Südtirols Autonomie“ aus dem Jahr 2015 werden in diesem Sammelband die Auswirkungen des Unionsrechts auf (weitere) ausgewählte minderheitenschutzrelevante Gesetzgebungs- und Verwaltungszuständigkeiten des Landes Südtirol untersucht: die Landwirtschaft, die Jagd und Fischerei, die Arbeit, die Ämterordnung und das Personal, das Gesundheitswesen, den Schutz der Umwelt, den Verkehr, die Medien und die Kultur sowie die wissenschaftliche Forschung.
Eine Darstellung der Möglichkeiten der Teilnahme Südtirols am europäischen Integrationsverbund einerseits und eine Analyse der unionalen Vorgaben für die – zur effektiven Ausübung der autonomen Zuständigkeiten besonders wichtige – Finanzautonomie andererseits runden den Blick ab.
Die Ergebnisse der Forschungsarbeiten sollen dem Land Südtirol weitere rechtliche Handlungsanleitungen für die Ausübung seiner autonomen Kompetenzen liefern. Zusätzlich sollen sie den zuständigen Landesorganen und den Rechtsunterworfenen mehr Rechtssicherheit sowohl in unionsrechtlicher als auch in verfassungsrechtlicher Hinsicht verschaffen. Schließlich können – ausgehend von Italien und Südtirol – zusätzliche verallgemeinerbare Erkenntnisse über die Auswirkungen des Unionsrechts auf regionale Autonomien einerseits und auf den Minderheitenschutz andererseits gewonnen werden.
