Euro-PCT-Leitfaden
PCT-Verfahren im EPA
16. Auflage, Januar 2023
Dieser Leitfaden für Anmelder soll den Einstieg in das Verfahren nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) erleichtern und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT Verfahrens vor dem EPA dar. Er wird als „Euro-PCT-Leitfaden“ bezeichnet, um ihn vom PCT-Leitfaden für Anmelder zu unterscheiden, der von der WIPO herausgegeben wird („PCT-Leitfaden der WIPO“).
Der Euro-PCT-Leitfaden ist eine Zusammenfassung. Er gibt einen Überblick über die PCT-Verfahren vor dem EPA einschließlich des Eintritts in die europäische Phase vor dem EPA als Bestimmungsamt/ausgewähltem Amt. Die darin enthaltenen Informationen sind nicht erschöpfend und ersetzen nicht die maßgeblichen Veröffentlichungen der WIPO sowie die Beschlüsse und Mitteilungen des EPA zu spezifischen Themen.
