Exekutivföderalismus in der Schweiz?
Einbezug der Parlamente bei interkantonalen Vereinbarungen
Michael Strebel
Interkantonale Vereinbarungen (IKV) werden in der Schweiz gerne zur Lösung politischer Probleme eingesetzt. Der Einbezug der Kantonsparlamente bei IKV wird oft als ungenügend kritisiert. Dieses Buch analysiert für alle 26 Kantone, ob und wie der Einbezug der Legislative geregelt ist, und beschreibt (auch grafisch) den Prozess des Einbezugs während der Aushandlung einer IKV. Der Fokus liegt auf der Darstellung der Gesetzgebung in der Theorie und deren tatsächlichen Umsetzung in der Praxis. Verschiedene politisch wichtige und umstrittene IKV werden im Detail auf die Mitwirkung der Legislative untersucht. Eine Umfrage, an der über 380 Mitglieder von Kantonsparlamenten teilnahmen, ergibt einen Gesamtblick, wie die Parlamentarier die kantonale Zusammenarbeit im Allgemeinen und im Fall der besprochenen IKV im Besonderen beurteilen. Ergänzt wird die Analyse durch einen Vergleich mit den an die Schweiz angrenzenden deutschen und österreichischen Bundesländer sowie dem Fürstentum Liechtenstein.
Ausgezeichnet mit dem Preis der Schweizerischen Gesellschaft für Parlamentsfragen (SGP)
