Externe Kontrolle der Polizei
Welche positiven und negativen Effekte ergeben sich aus der externen Kontrolle der Polizei?
Martin Zink
Die Selbstkontrolle der Polizei ist die effektivste Kontrolle überhaupt. Was aber, wenn diese Kontrolle versagt und Polizeibeamte Gewalt anwenden, auch wenn sie es nicht gedurft hätten? Die Arbeit der Polizei ist der Sache nach häufig mit dem Einsatz von Gewalt verbunden. Der Rahmen des Gewalteinsatzes ist dabei eng gesteckt. Gerade Fehler bei der Gewaltanwendung können zur Erschütterung des notwendigen Vertrauens der Bevölkerung in die Polizei als Institution sowie in den Rechtsstaat führen. Dieses Vertrauen aber ist Teil der Legitimation der Polizei und ihrer Arbeit. In diesem Sinne werden Fehler in der Gewaltanwendung zu bedeutsamen Fehlern und die Vermeidung muss priorisiert werden. Das Handeln der Polizei muss gegenüber der Gesellschaft legitimiert sein. In diese Legitimation muss die Gesellschaft vertrauen können, weshalb dieses Vertrauen als Bezugspunkt für die polizeiliche Arbeit gesehen werden muss. Allerdings kann unrechtmäßige Gewalt, wie oben beschrieben, dieses Vertrauen zerstören. Unrechtmäßige Gewaltanwendungen wie in Hamburg oder Hannover werden immer wieder bekannt, wobei zu vermuten ist, dass die Selbstkontrolle der Polizei und des einzelnen Polizeibeamten versagte.
Werden Fälle bekannt, bei denen Polizeibeamte über mehrere Monate Verfehlungen begingen, gerade auch Straftaten, ist die Frage eröffnet, weshalb Verfehlungen nicht sofort unterbunden werden. Strukturen der Polizei sind darauf ausgelegt, Straftaten zu verhindern und zu verfolgen. Die Frage, warum dies nicht auch ausnahmslos innerhalb der eigenen Organisation funktioniert, ist dabei wichtig. Polizeiskandale und länger anhaltende Verfehlungen zeigen also, dass die aktuellen Kontrollmechanismen der Polizei durchaus fehlerhaft wirken. Wenn diese Kontrolle versagt, müssen Alternativen geschaffen werden, um die Legitimation der Polizei aufrechtzuerhalten. Diese Arbeit fokussiert auf die Legitimation der Polizei gegenüber der Gesellschaft am Beispiel von Gewalt.
Diese Arbeit stellt dar, ob die externe Kontrolle der Polizei nutzvoll für die Aufrechterhaltung der Legitimation der Polizei gegenüber der Gesellschaft ist. Darüber hinaus werden die Merkmale eines möglichen externen Kontrollgremiums skizziert und die durch die Arbeit des Gremiums entstehenden Notwendigkeiten, gerade in Bezug auf Befugnisse und Ausstattung, konkretisiert.
