Finanzierungsverantwortung des Bundes für die Gesetzliche Krankenversicherung
Robert Rebhahn
Im Jahr 2007 ein Fehlbetrag von mehr als 6% der Einnahmen bei einzelnen Gebietskrankenkassen: Diese finanzielle Krise in der österreichischen Krankenvorsorge ist aktueller und brisanter Anlass für die Frage, inwieweit der Bund – der die rechtlichen Rahmenbedingungen der Krankenkassen schafft – verantwortlich ist für eine ausreichende Finanzierung derselben.
Das vorliegende Werk untersucht dazu erstmals:
– Ist der Staat zur Gewährleistung einer umfassenden Krankenvorsorge verpflichtet?
– Inwieweit ist ein Missverhältnis von zugewiesenen Aufgaben und möglichen Einnahmen der Krankenkassen verfassungswidrig?
– Besteht eine Pflicht des Bundes zur Abgangsdeckung?
Die Untersuchung schließt mit einem Vorschlag, wie die Verantwortung des Bundes für die Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung im Gesetz klar zum Ausdruck zu bringen wäre.
