Formenschutz von Maschinen und Anlagen
Schutz des äußeren Erscheinungsbildes von Investitionsgütern im Spannungsverhältnis zwischen Geschmacksmuster-, Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht
Heiko J. Beplat
Bei Maschinen und Anlagen stehen nicht ästhetische sondern technische, funktionelle und ökonomische Faktoren im Mittelpunkt der Kaufentscheidung. Zunehmend erkennen jedoch Investitionsgüterhersteller die absatzrelevante Bedeutung einer ansprechenden Produktgestaltung. Damit geht das Interesse einher, den durch die Designinnovation erlangten Wettbewerbsvorteil rechtlich gegen Nachahmungen zu schützen. Unter Berücksichtigung der technischen Besonderheiten dieser Produkte untersucht die Arbeit die Rechte, die einen Designschutz gewähren. Der Fokus liegt dabei auf dem nationalen und europäischen Geschmacksmusterrecht, dem Formmarkenschutz sowie dem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz. Neben den Eintragungsvoraussetzungen und den Ausschlussgründen wird das Verhältnis der Rechte zueinander dargestellt.
