Fusionen
Eine Handlungshilfe für Betriebsratsmitglieder
Thomas Schmidt
Fusionen haben Auswirkungen auf verschiedenen Ebenen. In den betroffenen Betrieben sind sie fast immer mit Arbeitsplatzvernichtung und zumindest mit vorübergehendem Verlust von Interessenvertretungsstrukturen verbunden. Darüber hinaus können sie auch zu Einkommensverlusten und zum Verlust weiterer Leistungen für Arbeitnehmer/-innen führen. Fusionen stellen daher die Interessenvertretungen der Arbeitnehmer/-innen vor schwer zu bewältigende Aufgaben.
Mit dieser Handlungshilfe sollen insbesondere Betriebsräte in die Lage versetzt werden, ihre Handlungsmöglichkeiten bei Fusionen besser einschätzen zu können. Dazu werden die zwischenzeitlichen Änderungen des BetrVG, des EBRG, des UmwG (der sogenannte umwandlungsrechtliche Squeeze-out) behandelt. Die aktuelle Rechtsprechung wurde ebenfalls eingearbeitet.