Gesetzesfolgenabschätzung in der Anwendung
Perspektiven und Entwicklungstendenzen
Kilian Bizer, Martin Führ, Stephan Hensel, Joachim Lange
Die Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) ist in den Geschäftsordnungen verankert. Dies führt aber nicht automatisch zur reibungslosen Umsetzung in der Gesetzgebungspraxis. Dieses Buch analysiert die Erfahrungen und zeigt (inter)nationale Entwicklungstendenzen auf. Die unterschiedlichen Sichtweisen aus Wissenschaft, Politik und Verwaltung auf die GFA sind Gegenstand des ersten Teils. Der zweite Teil untersucht die Relevanz von Bürokratiekosten und Konnexität im Rahmen der GFA. Die Verhaltensprognose der Akteure ist dabei eine notwendige Bedingung für eine effektive GFA, wie sich etwa am Beispiel der europäischen Chemikalienregulierung REACh zeigt. Der dritte Teil diskutiert Erfahrungen mit der GFA in Österreich und der Schweiz. Dieser wird durch einen allgemeinen Überblick zur Praxis der GFA in OECD-Ländern ergänzt. Der vierte Teil beschäftigt sich mit Entwicklungsperspektiven der GFA: Können aus der Entwicklung der Technikfolgenabschätzung Lehren für die GFA gezogen werden? Ist das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung bereits in der GFA verankert? Welche Maßnahmen können der GFA zu einer besseren Umsetzung in der Praxis verhelfen?
