Grenzen der Regelungskompetenz der Raumordnungsplanung im Verhältnis zur kommunalen Planungshoheit

Standortbeschränkungen für große Einzelhandelsvorhaben, die Zuweisung zentralörtlicher Funktionen und viele Themen mehr sorgen an der Schnittstelle zwischen Landes- und Regionalplanung und kommunaler Bauleitplanung immer wieder für Konflikte. In welchem Maße und unter welchen Voraussetzungen darf die Raumordnungsplanung die Planungshoheit bei diesen für die Stadtentwicklung wichtigen Fragen einschränken?

Diese Fragen und Lösungswege werden in dem Buch systematisch aufgearbeitet und anhand zweier Beispiele exemplarisch verdeutlicht. Thematisiert werden insbesondere
• die verfassungsrechtlichen Schranken der Regelungskompetenz der Raumordnung,
• die sonstigen sich aus dem Raumordnungsrecht ergebenden Schranken,
• die regelungstechnischen Defizite vieler raumordnungsplanerischer Festlegungen,
• die Notwendigkeit einer auf die überörtlichen Interessen eingehenden schlüssigen Begründung.
In dem Buch finden sich Empfehlungen für eine rechtssichere, die kommunale Planungshoheit in der gebotenen Weise respektierende Raumordnungsplanung. Dabei stehen die Abwehr unzulässiger „Übergriffe“ in den Bereich der kommunalen Planungshoheit und das Interesse der Kommunen an einem verlässlichen Ordnungsrahmen einer Region im Blickpunkt – wichtig für eine nachhaltige Planung und räumliche Entwicklung der Kommunen.
Das Buch wendet sich an Kommunen, Träger der Raumordnungsplanung, Mitarbeiter der Kommunal- und Regionalverwaltungen, Kommunal- und Regionalpolitiker, Rechtsanwälte, Planer und Privatpersonen.
Die Autoren: Dr. Arno Bunzel, Leiter des Arbeitsbereichs Stadtentwicklung, Recht und Soziales und Mitglied der Institutsleitung; Stefanie Hanke, wissenschaftliche Mitarbeiterin – beide Mitarbeiter des Deutschen Instituts für Urbanistik •