Grundlagen des Polizei- und Ordnungsrechtes und des Versammlungsrechtes in Berlin
Christoph Stollwerck
Das vorliegende Werk soll vom Studium angefangen über das Referendariat bis hin zur Praxis in Polizei, Justiz und Verwaltung eine erste Orientierungshilfe auf den Gebieten des Polizei- und Ordnungsrechtes und des Versammlungsrechtes im Land Berlin geben. Insbesondere dem Versammlungsrecht kommt im Land Berlin aufgrund seiner exponierten Lage – hier: Bundeshauptstadt und Bundesland zugleich – eine besondere Bedeutung in der täglichen Praxis zu.
Die Darstellung berücksichtigt bereits die vom Senat von Berlin im Sommer 2014 beschlossene 16. Änderung des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes des Landes Berlin (ASOG Bln). Mit diesem Gesetz sollen insbesondere die grenzüberschreitende und organisierte Kriminalität und Straftaten besser bekämpft und Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit durch potenzielle Störerinnen und Störer verhindert werden.
