Haftungsfreiräume für unternehmerische Entscheidungen in Deutschland und Italien
Ferit Schnieders
Die Arbeit gliedert sich in vier Abschnitte. Der erste Teil dieser Arbeit (1. Teil Haftung für unternehmerische Fehlentscheidungen: Probleme und Lösungsansätze) behandelt – unter Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Erkenntnisse zu unternehmerischen Entscheidungen und Entscheidungsprozessen in Unternehmen – in allgemeiner, von den einzelnen Rechtsordnungen zunächst weitgehend losgelöster Weise die Problematik der haftungsrechtlichen Verantwortung von Unternehmensleitern für unternehmerische Fehlentscheidungen.
Dieser Teil besteht seinerseits aus zwei Abschnitten. Im ersten Abschnitt werden die Probleme und Besonderheiten beschrieben, die mit der gerichtlichen Überprüfung unternehmerischer Entscheidungen verbunden sind. Im zweiten Abschnitt werden sodann denkbare rechtliche Lösungsansätze zur Lösung der Probleme aufgezeigt. Mit der Darstellung in diesem zweiten Teil der Arbeit werden die beiden Untersuchungsgegenstände (Probleme der Haftung und mögliche Lösungen) gewissermaßen »vor die Klammer« der Länderberichte gezogen. Dies geschieht aus folgenden Gründen: Soweit es um die Probleme geht, die sich stellen, wenn Fehlentscheidungen von Unternehmensleitern unter Haftungsgesichtspunkten gerichtlich überprüft werden, geht es vor allem um (rechts-)ökonomische Überlegungen, die sich aus der Trennung von Leitung und Kapital in der Aktiengesellschaft ergeben, sowie um Überlegungen zur unternehmerischen Handlungsfreiheit. Diese Überlegungen gelten für das deutsche und das italienische Aktienrecht in gleicher Weise, sodass sich eine übergreifende Darstellung anbietet. Die Darstellung der denkbaren rechtlichen Lösungsansätze für die aufgeworfenen Probleme wiederum dient dazu, zunächst das Spektrum der möglichen Lösungen zu entfalten. Hierdurch werden zum einen die Darstellungen der länderspezifischen Lösungen in den Länderberichten vorbereitet. Zum anderen wird hierdurch das Verständnis dieser länderspezifischen Lösungen, ihre Einordnung in den Gesamtzusammenhang und vor allem ihr Vergleich miteinander erleichtert.
Der zweite Teil (2. Teil Rechtslage in Italien) befasst sich mit der Frage nach dem Bestehen und der Ausgestaltung von Haftungsfreiräumen für Unternehmensleiter in Italien. Im Mittelpunkt der Betrachtung steht die Darstellung der Rechtsprechung, wobei zum Verständnis des derzeitigen Rechtszustands auch die Entwicklungslinien nachgezeichnet werden.
Der dritte Teil (3. Teil Rechtslage in Deutschland und Rechtsvergleich) verfolgt zwei Ziele. Zum einen soll der deutsche Rechtszustand zum Haftungsfreiraum auf der Grundlage der jüngst erfolgten Kodifizierung des Business Judgment Rule dargestellt werden. Zum anderen soll ein Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und dem italienischen Recht vorgenommen werden. Dabei beschränken sich die rechtsvergleichenden Betrachtungen nicht auf den (abstrakten) Vergleich der einzelnen Tatbestandsmerkmale des jeweiligen Haftungsfreiraums. Vielmehr geht es auch darum, anhand von Fallgruppen die Ergebnisse der deutschen und italienischen Rechtsprechung zu den Voraussetzungen und Grenzen des unternehmerischen Ermessens und zur Bedeutung der Sorgfaltspflicht in konkreten Einzelfällen miteinander zu vergleichen.
