ifst-Schrift 540
Deutsche Abkommenspolitik – Umsetzung des MLI in den deutschen DBA –
Kerstin Holst, Arne Schnitger
Als “important milestone in the international tax agenda” wurde die im November 2016 veröffentlichte „Multilateral Convention to implement tax treaty related measures to prevent Base Erosion and Profit Shifting“ (Multilaterales Instrument, MLI) in der Pressemitteilung der OECD vom 7.6.2017 anlässlich der „Signing Ceremony“, während derer auch Deutschland das MLI unterzeichnet hat, bezeichnet.
Vier Jahre nach der Unterzeichnung des MLI sollen mit dieser ifst-Schrift die Inhalte des neuen Regelungswerks aufgezeigt werden. Dabei wird auch untersucht, welche weiteren Schritte notwendig sind, das MLI in deutsche DBA zu überführen, welche DBA durch das MLI modifiziert werden, welche inhaltlichen Änderungen in den einzelnen DBA zu erwarten sind und welche praktische Anwendungsfragen sich hieraus ergeben. Des Weiteren wird für DBA, die nicht durch das MLI geändert werden, dargestellt, welche MLI-Elemente Eingang in bilaterale Abkommensrevisionen gefunden haben.