Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen
Thomas Lakies
Wegweiser durch den Regelungsdschungel Der Inhalt von Arbeitsverträgen wird häufig einseitig vom Arbeitgeber vorgegeben. Zum Schutz der Arbeitnehmer bedarf es deshalb der rechtlichen Kontrolle der Vertragsinhalte. Seit der Reform des Bürgerlichen Gesetzbuches durch das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz sind vorformulierte Arbeitsverträge als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) anzusehen und deshalb nach diesen Maßstäben zu kontrollieren. Arbeitsvertragsbestimmungen, die den Arbeitnehmer unangemessen benachteiligen, sind unwirksam. Eine Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen findet aber nicht nur nach dem AGB-Recht statt, sondern auch nach zwingendem Recht, wie etwa dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG), soweit es um die Befristung von Arbeitsverträgen geht. Das vorliegende Handbuch nimmt das gesamte Feld der Inhaltskontrolle in den Blick und zeigt für die Praxis die Möglichkeiten und Grenzen der Vertragsgestaltung auf. Aus dem Inhalt: Nachweis der vereinbarten Arbeitsbedingungen Grundlagen der Kontrolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Was sind Allgemeine Geschäftsbedingungen? Was sind sog. Überraschende Klauseln und welche Wirkung haben diese? Einzelvertraglich vereinbarte Anwendung von Tarifverträgen Befristung von Arbeitsverträgen Einzelne Vertragsinhalte, wie Vereinbarungen zu: Altersgrenzen, Änderungsvorbehalten, Arbeitsentgelt, Arbeitszeit, Ausschlussfristen, Freiwilligkeitsvorbehalten, Nachtarbeitzuschlägen, Probezeit, Sonderzahlungen, Überstunden, Versetzungsklauseln, Vertragsstrafen Der Autor: Thomas Lakies, Richter am Arbeitsgericht, Berlin. Autor zahlreicher Bücher zum Arbeitsrecht, beim Bund-Verlag u.a. bei folgenden Werken: Lakies/Malottke, Berufsbildungsgesetz, Kommentar für die Praxis; Kittner/Zwanziger/Deinert (Hrsg.), Arbeitsrecht – Handbuch für die Praxis; Wedde (Hrsg.), Arbeitsrecht, Kompaktkommentar.