Kartellrechtliche Bewertung von Geoblocking

Geoblocking meint die gezielte Steuerung des Zugriffs auf Internetinhalte, Waren und Dienstleistungen. In seiner Studie beschäftigt sich Johannes Kropej mit den technischen Grundlagen von Geoblocking und den Umgehungsmöglichkeiten mittels VPN, Anonymisierern oder Proxy-Einsätzen. Da Geoblocking den Zugriff auf Inhalte aufgrund des geographischen Standorts des Nutzers sperrt, verhindert es den freien grenzüberschreitenden Wettbewerb. Kropej untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen eine unternehmerische Vereinbarung über Geoblocking-Maßnahmen eine verbotene wettbewerbsbeschränkende Vereinbarung (Art 101 AEUV) darstellt. Zudem setzt er sich kritisch mit der Freistellung bzw. Kernbeschränkung vertikaler Geoblocking-Maßnahmen nach der Vertikal-GVO auseinander. Aktuelle Zahlen liefern einen ersten Eindruck von der Verbreitung und Anwendung von Geoblocking.
Darüber hinaus wird geklärt, inwiefern einseitige unternehmerische Entscheidungen, nämlich Waren oder Dienstleistungen in einem anderen Mitgliedsstaat nicht zu erbringen, unter die missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (Art 102 AEUV) fallen. Neben den relevanten Entscheidungen der Europäischen Kommission sowie des Europäischen Gerichtshofes thematisiert die Untersuchung die Beurteilung von Geoblocking-Klauseln in Lizenzverträgen und geht dabei auf die 2017 in Kraft getretene Portabilitäts-Verordnung ein.