Klassifikation politisch rechter Tötungsdelikte – Berlin 1990 bis 2008
Dorina Feldmann, Michael Kohlstruck, Max Laube, Gebhard Schultz, Helmut Tausendteufel
Die Zahl rechter Tötungsdelikte in Deutschland ist seit den 1990er Jahren umstritten. Den Statistiken der Sicherheitsbehörden stehen die systematisch höheren Fallzahlen gegenüber, die von Journalisten und anderen zivilgesellschaftlichen Akteuren recherchiert werden. Der Konflikt um die richtigen Zahlen ist zugleich ein Konflikt um die angemessene Einschätzung der Gefahr des militanten Rechtsradikalismus und ein Konflikt um die Monitoringkompetenz von Behörden und zivilgesellschaftlichen Beobachtern.
Auf Basis der Prozessakten werden die zwölf Berliner Fälle detailliert untersucht, die zwischen 1990 und 2008 von der Polizei oder von zivilgesellschaftlichen Akteuren als politisch rechts klassifiziert wurden: Wie ist das seit 2001 geltende polizeiliche Erfassungssystem für politische Kriminalität, der „Kriminalpolizeiliche Meldedienst – Politisch motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) strukturiert? Wo bestehen Probleme dieses Systems bei der Definition rechter Tötungsdelikte? Wie lassen sich diese Probleme beheben? Wie lassen sich die unterschiedlichen Fallzahlen von Polizei und Journalisten erklären? Welche Altfälle sollten aus sozialwissenschaftlicher Sicht heute als politisch rechte Fälle klassifiziert werden?
