Kommunalfinanzbericht Metropole Ruhr 2018
KommunalFinanzpolitik am Scheideweg - die Chancen der guten Lage nutzen
Martin Junkernheinrich, Gerhard Micosatt
Der Bericht 2018 zeigt, dass unter den günstigen Rahmenbedingungen der guten Konjunktur, der weiteren Erhöhung der Bundesbeteiligung an den kommunalen Sozialausgaben sowie immer
noch niedriger Zinsen nun auch die Kommunen im Ruhrgebiet – im regionalen Durchschnitt – erstmals Überschüsse aufweisen. Zugleich zeigen die erheblichen Konsolidierungsbemühungen der letzten Jahre Wirkung. Mit dem Finanzmittelsaldo von 126 Euro je Einwohner konnten erstmals die Liquiditätskredite in der Region abgebaut werden. Gleichwohl bergen die Altschulden ein großes Risiko hinsichtlich möglicher Zinsänderungen. Auch konnten aus eigener Kraft kaum mehr Investitionen getätigt werden. Die Finanzprobleme der Region sind also nicht gelöst. Vor dem Hintergrund der derzeit guten Lage ist eine Lösung aber möglich, wenn die Politik vor Ort sowie im Bund und Land weiterhin zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen stehen. Hierzu ist insbrsondere ein Altschuldenfonds notwendig, der das Problem der hohen Liquiditätskredite einer Lösung zuführt.
